KI-Gesetzgebung – Ungewöhnliches passiert
In der KI-Gesetzgebung passiert gerade etwas Ungewöhnliches – und es dreht sich alles um künstliche Intelligenz. Die Europäische Union arbeitet an einem Gesetz, dem AI Act, das KI regulieren soll. Es ist ein komplexes Thema, und normalerweise würden alle Beteiligten – von Forschern über Autoren bis hin zu Unternehmern – ihre eigenen Interessen vehement verteidigen. Doch diesmal ist es anders.
Stell dir vor, du arbeitest in einem dieser Bereiche und hast deine eigene Vision, wie das Gesetz aussehen sollte. Über Jahre hinweg wurden viele verschiedene Stimmen laut, jede mit eigenen Forderungen. Doch jetzt, kurz vor dem Ziel, passiert etwas Erstaunliches: Statt den Kompromiss, den die EU im Dezember erreicht hat, zu kritisieren, bündeln diese Gruppen ihre Kräfte. Sie fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, dem AI Act zuzustimmen und nicht in letzter Sekunde ein Scheitern herbeizuführen.
In einem offenen Brief, der am Sonntag veröffentlicht wurde, bringen Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Organisationen ihren Standpunkt klar zum Ausdruck: „Stimmen Sie für den AI Act!“. Selbst Kreative wie Schriftsteller und Musiker, deren Werke oft für das Training von KI verwendet werden, unterstützen diese Forderung.
Carla Hustedt, die Leiterin des Bereichs Digitalisierte Gesellschaft der Stiftung Mercator und eine der Initiatorinnen des Briefs, bringt es auf den Punkt: Der AI Act ist zwar nicht perfekt, aber er bietet eine einzigartige Chance für Europa, die Nutzung einer bahnbrechenden Technologie zu regeln – eine Technologie, die unser Leben bereits heute stark beeinflusst.
Besonders interessant ist, dass selbst die KI-Wirtschaft, die früher einer der größten Kritiker war, jetzt das Gesetz unterstützt. Daniel Abbou, der Geschäftsführer des KI-Bundesverbands, warnt davor, jetzt alles aufs Spiel zu setzen und von vorne anzufangen.
Der AI Act soll für die KI-Gesetzgebung vor allem dort Regeln einführen, wo KI riskant eingesetzt wird – beispielsweise bei Entscheidungen über Arbeitslosengeld oder Jobbewerbungen. Nach langen Verhandlungen, die sich oft bis tief in die Nacht hinzogen, wurde im Dezember ein Kompromiss gefunden. Doch die Gefahr, dass das gesamte Gesetz noch scheitert, ist real. Einige, wie der deutsche Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing, sind so unzufrieden mit dem Ergebnis, dass sie lieber das gesamte Gesetz fallen lassen wollen.
Jetzt liegt die Entscheidung bei den EU-Regierungen und den Parlamentsabgeordneten. Sollte Deutschland sich gegen den Act stellen, könnte dies das gesamte Projekt zum Scheitern bringen. Das zeigt, wie herausfordernd es ist, in unserer digitalen Welt Gesetze zu gestalten. Es geht nicht nur um die Technologie an sich, sondern auch um unsere Zukunft. Wir sollten also alle ein Auge darauf haben, wie sich diese Sache entwickelt – sie betrifft uns alle.
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